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Kontaktpflicht vor Abmahnung.
Wenn jemand Ansprüche geltend machen will die markenrechtliche Angelegenheiten betreffen, bitten wir um umgehende Kontaktaufnahme zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten und Kosten. An dieser Stelle sagen wir jetzt hier schon verbindlich Abhilfe zu so das eine Wiederholungsgefahr ausgeschlossen ist. Eine trotzdem eingehende Kostenforderung /  Abmahnung durch einen Anwalt weisen wir wegen Nichtbeachtung der Schadenminderungspflicht zurück. Sollten trotzdem Forderungen gegenüber uns aufrechterhalten werden, beantworten wir das umgehend mit einer negativen Feststellungsklage.


Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf meiner Website Links zu anderen Seiten im Internet gelegt und für all diese Links gilt: "Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner, dieser gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt also für alle auf meiner Website angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.


 
 
 
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